Das die Seite Gegen-HARTZ.de inzwischen DIE Quelle rund um Neuigkeiten zum Sozialwahn in Deutschland ist, dürfte anhand der Fülle von Informationen, die dort jede Woche zu finden sind, inzwischen jedem klar sein. Das man dort jedoch auch einen kostenlosen wöchentlich-erscheinenden E-Mail Newsletter bestellen kann, entgeht vielleicht dem ein oder anderen. An dieser Stelle einmal die neueste Ausgabe:
1. Doch noch Abwrackprämie bei Hartz IV Bezug?
Das Bundesarbeitsministerium wolle nun prüfen, ob die Abwrackprämie auch für Hartz IV Empfänger gilt. Bislang wurde mit dem Verweis auf das Sozialrecht diese Möglichkeit ausgeschlossen. Zahlreiche Verbände und Oppositionsparteien kritisierten das erneute „Aussperren“ von Hartz IV Empfängern bei dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung. So ließ man letzte Woche verlauten, dass die sogenannte Abwrackprämie (Umweltprämie) nicht für Bezieher von Grundsicherung & Arbeitslosengeld II gilt. Laut dem Bundesarbeitsministeriums wolle man jedoch nun prüfen, ob auch Hartz IV Bezieher/innen einen Anspruch auf die Abwrackprämie haben. Wie lange diese Prüfung andauere, wurde nicht gesagt. Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/abwrackpraemie8374.php
2. Wachsender Unmut bei Arge Sachbearbeiter
„Wo Sie Recht haben, haben Sie Recht“, bekennt eine Sachbearbeiterin der ARGE Mitte, die selbstverständlich anonym bleiben möchte. Konfrontiert mit einem Flyer zum Thema ‚Lebensmittelgutscheine‘ sagt sie: „Die Angelegenheit mit den Gutscheinen wird auch unter den Kollegen durchaus kritisch diskutiert, aber mehr will ich dazu nicht sagen. Da müssen Sie einige Etagen höher gehen.“ Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19bbe0ac7a14.php
3. Wenn die Arge nicht zahlt: Am Monatsende kein ALG II erhalten? Sofort reagieren – von alleine kommt kein Geld!
Viele ALG-II-Empfänger stehen am Monatsanfang ohne Geld da und warten geduldig auf den Zahlungseingang. Ein leerer Kühlschrank, Miet- und Stromrückstände, Mahngebühren etc. sind häufig die Folge. Damit müssten Sie sich nicht abfinden! Lesen Sie den ganzen Artikel: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/keinalgii73762.php
4. Mißfelder schikaniert weiter Hartz IV Empfänger
Der Junge Union Chef Philipp Mißfelder schikaniert weiter Hartz IV Empfänger und erneuert seine skandalösen Aussagen. Er werde sich nicht entschuldigen und fordere nun „Gutscheine“ für Hartz IV Betroffene. Bayerns JU-Chef Müller fordert hingegen zum Rücktritt auf. Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/missfelderhartziv63652.php
5. Hartz IV Empfänger haben einen Anspruch auf Kostenübernahme von Schulbüchern durch den Sozialhilfeträger
Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) haben einen Anspruch auf Kostenübernahme von Schulbüchern durch den Sozialhilfeträger, urteilte das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz im Urteil AZ L 3 AS 76/07. Die Leistungen sind von dem zuständigen Sozialhilfeträger als Hilfe für sonstige Lebenslagen (§ 73 SGB XII) zu begleichen. Zum Urteil: http://www.gegen-hartz.de/urteile/schulbuecherhartziv7632.html
6. Ratgeber: Rücknahme von Hartz IV-Widersprüchen
Für die Rücknahme eines Widerspruchs gibt es ganz enge gesetzliche Grenzen. Wer einen Hartz IV Widerspruch zurück nimmt, sorgt dafür, dass der Verwaltungsakt gegen den er sich wehren wollte sofort vollstreckt werden kann. Außerdem verspielt er die Möglichkeit, die Entscheidung der ARGE später gerichtlich überprüfen zu lassen.. Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/widerspruch6235.php
7. 23 Prozent der unter 15jährigen „auf Hartz IV“
Wie einer Untersuchung (1) des „Bremer Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung“ (BIAJ) zu entnehmen ist, waren in Bochum im September 2008 23 % der Kinder unter 15 Jahren in Bochum abhängig von Hartz IV-Leistungen. Durch die Entlassungen bei NOKIA und OPEL, vor allem der LeiharbeiterInnen, und die zum Jahreswechsel anfallenden Entlassungen im Allgemeinen dürfte die Zahl heute bedeutend höher liegen. Zusätzlich zu anstehenden Massenentlassungen durch die Wirtschaftskrise strömen im Sommer ehemalige NOKIAner und OPELaner aus den Qualifizierungssgesellschaften auf den „Arbeitsmarkt“. Auch dürfte für viele Kurzarbeitende, die für die Zeit der Kurzarbeit nur bis zu 67 % des vorherigen Nettos erhalten, ein Anrecht auf aufstockende Hartz IV-Leistungen bestehen. Die Zahl der Kinder in Armut insgesamt dürfte in Bochum inzwischen um 30 % liegen. In der Zukunft ist die Zahl „40 %“ nicht mehr auszuschliessen. Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19bbc1001.php
Wichtiger Hinweis: Sie suchen ein bestimmtes Thema, Urteil oder einen Ratgeber? Durchforsten Sie unsere Internetseite mit unserer speziellen Suchfunktion. Die Suche umfasst das gesamtes Portal sowie das alte und neue Hartz IV Forum: http://www.gegen-hartz.de/suche.php oder stellen Sie ihre Fragen direkt im Forum!